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Time is now – Die Zeit der Veränderung hat begonnen! – Eine sozialliberale Bewegung innerhalb der PIRATEN gibt es seit fünf Jahren. Als „Frankfurter Kollegium“ haben sie ihr Manifest im Dezember 2012 der Öffentlichkeit vorgestellt.

DN beschäftige sich seit geraumer Zeit mit der sozialliberalen Bewegung in Deutschland. Auch hier im Manifest der sozialliberalen PIRATEN steht der Mensch im Mittelpunkt der politischen Aussage. Unseres Erachtens kann grundsätzlich mit einer sozialliberalen Bewegung ein gesellschaftliches Potenzial entstehen, das nicht nur den politischen Rechtsruck in Deutschland eingrenzen kann, sondern den Menschen eine Alternative zu den Volksparteien bietet. Natürlich wird noch viel Wasser durch die Spree fließen, bevor die jetzige Piratenpartei bereit ist, einen sozialliberalen Weg einzuschlagen. Die Menschen inner- und außerhalb der PIRATEN sollten sich aber schlussendlich entscheiden, was sie WIE und WANN mit der sozialliberalen Idee anfangen wollen. Für die Bundestagswahl 2021 wäre eine Piratenpartei mit einer sozialliberalen Ausrichtung eine wählbare Option.

Die jetzige Idee, sozialliberale Organisationen mit den PIRATEN unter der Flagge „Die-Sozialliberalen“ als neue politische Bewegung auf den Weg zu bringen, sehe wir jedoch nicht als Lösung und als nicht zielführend für eine zukünftige Ausrichtung der PIRATEN an.

Die PIRATEN sollten klar zu ihrem Namen und zu ihrer Historie stehen und nicht jedem Stöckchen und Schaumschläger hinterherlaufen. Es braucht einen klaren politischen Führungswechsel bei den PIRATEN mit Menschen wie Patrick Breyer,   Landtagsabgeordneter in Schleswig-Holstein und seit April 2016 Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion, in verantwortungsvoller Position und einem schlagkräftigen Team. Das würde sich positiv auf die politische Landschaft auswirken. Und in dieser Aufstellung könnte den Menschen in den sozialliberalen Bewegungen der Vorschlag gemacht werden, gemeinsam mit den PIRATEN eine sozialliberale Zukunft zu gestalten.